Allgemeine Geschäftsbedingungen von International
InvestorPartner Ltd
Für das Vertragsverhältnis zwischen dem International InvestorPartner Ltd (nachfolgend „Betreiber“ genannt) und dem Benutzer der die online Dienstleistungen (Hochladung von geschäftlichen
Anzeigen) die Seite www.investor-partner.de
bzw. ihrer Partnerseiten in Anspruch nimmt (nachfolgend „Benutzer“) gelten
ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Abweichende Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Benutzers gelten nicht, auch wenn der Betreiber diesen
nicht ausdrücklich widerspricht.
I. Allgemeine Vorschriften
1. Aus dem Aspekt des AGBs, Benutzer
ist jeder solche private Person, der mehr als 18 Jahre alt ist, oder jeder
wirtschaftliche Organisation, die
- registriert zu
die Seite www.investor-partner.de oder zu ihrer Partnerseiten
- auf registriert
zu die Seite www.investor-partner.de oder
an ihrer
Partnerseiten und Anzeigen hochladet
- oder der eine
Angebot gibt durch den www.investor-partner.de für
solche Anzeigen, die hier oder an der Partnerseiten erscheint.
2. Der Benutzer mit seiner Zustimmung des
AGB-s akzeptiert die hier stehende Voraussetzungen und auch die
Datenschutzlichlinien,die der Beilage des AGB s ist. Der
Benutzer verpflichtet sich darauf, dass er nur wirklich existierende Daten gibt
an. Der Betreiber, wenn Sie darüber Informationen hat,
dass die Reihe der gegebenen Daten (auch) nicht existierende Teilen enthält,
hat das Recht, den Zugriff der Betreibers
teilweise oder ganz zu beschränken.
3. Mit der Benutzung der Dienstleistung
kommt zwischen dem Benutzer und dem Betreiber einen online Vertrag nach den
E-commerce Richtlinien zustande.
4. Der Benutzer hat das Recht, diesen AGB
eigenseitig zu verändern. Über die Veranderungen muss der Betreiber den
Benutzer in einem kurzen Informant informieren. Den
Informant kann an der Seite bzw. in einem, für den Benutzer gesendeten Email erscheinen. Die Benutzung der
Dienstleistung nach der Veränderungen bedeutet automatisch die Zustimmung des
neuen AGB s.
5. Für den Benutzer entwickelt der
Betreiber unter der Hochladung der Artikel ein eigenes Profil, das die von dem
Benutzer gegebene
E-mail Adresse, Passwort als eigene
Identifikationen indentifizieren.
6. Das eigenes Profil des Benutzer ist erreichbar:
- mit dem Eintritt an der
aktivisierenden Fläche (nach der Aktivisierung der Anzeige-Hochladung über die
der Betreiber ein Email schickt) oder
- mit der Eingebung
der von dem Benutzer bestimmten, das eigenes Profil identifizierenden Email und
Passwort Mit dem Lösche des Profils hört
das im Allgemeine Geschäftsbindungen geregelte Rechtverhältnis auf.
II. Die Verantwortung des Betreibers
1. Der Betreiber leistet seine
Dienstleistung an investor-partner.de als
Unterhändler, nach den Vorschriften des E-commerce Richtlinien. Der Betreiber verantwortet
sich für die Geschäfte, für die Vorträge die zwischen den Benutzern zustande kommen, oder für die Erlöschung oder
für die Fehler der Diensleistung nicht. Deshalb ist der Betrieber entweder für
die Qualität, für die Sicherheit und für
die Rechtmässigkeit der Produkte/Dienstleistungen von Benutzern, oder
die Realisierung der Geschäfte, die
wirkliche Verkaufen und Kaufen nicht; der Betreiber kann nicht garantieren,
dass die Benutzern die Tranzaktionen unter sich
wirklich realisieren können.
2. Der Betreiber nimmt sich an den
rechtlichen, geschäftlichen Diskussionen über die Tranzaktionen und die
Realisierungen nicht, der Benutzer befreit den Betreiber von
irgendwelchen Entschädigungen, Ansprüchen und Forderungen.
3. Der Betreiber hat das Recht, den von den
Benutzern an www.investor-partner.de und an deren Partnerseiten
geteilte Informationen zu kontrollieren, aber er
ist nicht verpflichtet daran oder an den Suche nach unrechtmässigen Inhalten.
Der Benutzer muss den an www.investor-partner.de (oder an ihrer Partnerseiten)
erreichbare Inhalte notfalls archivieren.
4. Für den Inhalt, der von dem
Benutzer geteilt wurde oder für die Anzeige, die von dem Benutzer hochgeladet
wurde oder für die finanzielle oder andere Schäden, die
aus diesen Inhalten stammen, ist nur der Benutzer verantwortlich.
5. An der Seite www.investor-partner.de (und an ihren Partnerseiten)
darf der Benutzer keinen unrechtmässigen Inhalt teilen (z.B. die persönliche oder spezielle Daten von
dritten Personen, Komments, Fotos, geistige Werke ohne Zulassung), er darf die
Rechte von dritten Personen nicht beschädigen,
er darf die Gesätze direkt oder undirekt (z.B. Anruf für strafbare Handlungen)
nicht verletzen.
6. Wenn im Zusammenhang mit dem, von dem
Benutzer hochgeladeten Inhalt eine dritte Person, Behörde oder Gericht Strafvervahren beginnt, muss der
Benutzer alle mit den Strafvervahren zusammenhändende Kosten, Schadenersätze bestreiben und ist verantwortlich
dafür, dass alle von dem Betreiber geforderte Verfügungen (z.B. solche schriftliche öffentliche Erklärung zu
schreiben, in der der Benutzer für den Unrechtmässigkeit die Verantwortung
trägt und in der er erklärt, dass der Betreiber
keine Verantwortung hat) machen wird damit das Goodwill des Betreibers zu
schützen (z.B. falls einer Unrechtmässigkeit ist
der Benutzer verpflichtet, den Namen des Betreibers im Zusammenhang mit der Unrechtmässigkeit nicht anzumerken und
die Schäden des Betreibers, die aus diesem Fall stammen, maximal
ermässigen).
7. Wenn der von dem Benutzer hochgeladeten
Inhalt unrechtmässig ist, prozediert der Betreiber nach den E-commerce
Richtlinien und hat das Recht dazu, den
unrechtmässigen Inhalt zu entfernen.
III. Verbotene Anzeige und Beschränkungen
1. Die hochgeladete Anzeige darf keinen solchen
Inhalt enthalten, deren Erscheinung von den Gesetze oder von Rechtssätze
(etische
Vorschriften) verboten ist, bzw. der die
Moral beschädigen kann oder die auf die Beschädigung der Moral und der
Gesetze mutigen
lönnen. An der Seite www.investor-partner.de ist ausdrücklich verboten
solche Produkte/Dienstleistungen erscheinen lassen, deren Vertrieb die Rechtssätze verletzt.
Solche Produkte/Dienstleistung sind unter anderen:
- gefährliche chemikalische Stoffe,
besonders feuergefährliche und explosionsgefährliche Stoffe;
- Medikamente, Drogen oder alle
andere solche Stoffe, bei denen veränderte Bewusstseinzustände auftreten
können;
- Alkoholen, ausgenommen
spezielle, für Sammlern wertvolle Alkoholen mit guter Qualität;
- gestolene oder aus strafbare
Handlungen stammenden oder unrechtmässig vertreibene Produkte;
- falsche oder falsifizierte
Produkte (z.B. solche Produkte, deren Markenname den Käufer aus dem Aspekt der
Qualität, der Herrkunft, des Gebrauches, der
Vergütung beschwindeln, daneben ist es auch verboten, die auf diese
Merkmale bezeichnende Informationen
einzubehalten);
- Produkte, die Erscheinung
falsifizierte Markennamen oder Herkunft helfen
- Produkte, die selbst oder durch
ihre Erscheinung das Recht einer dritten Person beschädigt, unter anderen der
Missbrauch mit dem TradeMark, mit dem
Copyright, mit dem Patent, mit dem persönlichen oder mit dem Pietätsrecht;
- falsifiziertes oder kopiertes
Exemplar eines unter Copyright stehenden Produktes, bzw. alle solche andere Dienstleistung,
Gerät,
Software die hilft die
Verletzung des Copyrightes
- Organe oder Gewebe
- bewillligungspflichtige Waffen,
Schusswaffen, Explosionswaffen, piroteschnische Stoffen und Geräte (Feuerwerk),
oder deren
Bestandteile, für die
öffentliche Sicherheit gefährliche Produkte, deren online Handlung verboten is
unter anderem auch die zum Waffenschein nicht gebundene
Produkte wie Ninjastern, Springmesser, Boxer, elektrischer Schocker, Viper,
Nundjaku, Gasspray mit mehr als 20 Gramm
Füllungstoff usw.);
- Wertpapier oder alle andere
finanzielle Mitteln mit deren kann man Investition oder Geldauslage machen,
ausgenommen solche eindeutig
identifizierbare Wertpapiere, die Forderungen schon nicht verköpern und die mit
einer Sammlungsziel angezeiget wird
- Kreditkarte, Bankkarte
oder alle andere nicht übetragbare Geldsupplierende Zahlungsmittel, mit denen
kann man nicht kaufen und die speziell nur mit
Sammlungsziel angezeigt wurde
- nicht ausgefüllte
Garantiebrief, Ausweis, Zertifikat, validierende Vignette- oder Matrize;
- alle solche Produkte oder
Texte, die für Hassgrund, rassische Verfolgung, einen Konflikt zwischen
Nationalitäten geeignet sind
- alle solche Produkte oder Texte
die geeignet sind für eine oder mehrere Pesonen zu denunzieren oder ihre
persönliche Rechte zu beschädigen
- Viren, trojanischer Programme
oder andere nachteilige Software
- aktivisierendes Codes,
CD-Schlüssel, Registrationsnummer ohne die originalen Software
- Decoderkarte zum Fernseher-
oder Radioabonnement und alle andere Geräte, die geeignet sind dafür, diese
Sendungen illegal zu dekodieren;
- Webseite, FTP-Servers oder die
Merkung des zu ihnen führenden Weges, die die Bildung illegaler Produkte helfen
oder die
Informationen über den Zugang
zu dieser Produkte enthalten
- Benutzername und Passwort zu
online Dienstleistungen
- Liste die persönliche Daten,
E-mail Adresse enthalten oder Einladungen zu Social Marketing-Plattforms
(Gmail, Facebook usw.)
- Alle Syteme, die sich mit
Glücksspiel, mit Wette beschäftigen oder die Hilfe zu solcher Systeme anbieten
- sexuelle Dienstleistungen
2. Verboten ist solche Anzeigen erscheinen
zu lassen, die das Goodwill, die den geschäftlichen Belang der Betreibers oder
des Besitzers des Betreibers und besonders
die Beurteilung seiner Dienstleistung und Produkte beschädet, gefährdet.
3. Verboten ist:
- die Benutzung aller
Anwendung/Erlösung, mit der die Seite investor-partner.de
oder die bestimmungsgemässe Funktionalität der Seite
verändern oder beeinflussen kann
- solche Erlösungen zu benutzen, die
die unrechtmässigen Benutzung der Dienstleistung von www.investor-partner.de hilft oder die
die Erreichbarkeit bestimmende
informatische (Hardware und Software) Umgebung beeinflusst;
- die unrechtmässigen Benutzung der
Dienstleistung, solche Benutzung der Dienstleistung die den AGB verletzt;
- Anzeige über nicht konkrete Produkte
oder Dienstleistung;
- Angebung von Webseiten, Email
Adressen, Telefonnumern in der Beschreibung der Anzeige – die Kontaktdaten darf
nur in für dieses Ziel zustande gebrachte
Felder angeben
- alle solche Tätigkeit, die im
Allgemeinen das Recht einer dritten Person oder des Betreibers beschädigt.
Falls eines Inhaltes, der nach den oben genannten Punkten unrechtmässig ist,
hat das Recht des Betreibers die Diensleistung ablehnen oder einseitig, ohne
vorherige Warnung den Inhalt der Anzeige löschen.
Der Benutzer muss die Dienstleistung rechtmässig und nach den immer wirkenden
Rechtssätze benutzen. Wenn der Benutzer die Dienstleistung nicht nach den
Allgemeinen Geschäftsbindungen, unrechtmässig oder für unfair Ziele benutzt,
hat der Betreiber das Recht, den Benutzer zur Verantwortung zu ziehen oder
Sanktionen gegen des Benutzers zu verwenden.
Der Betreiber darf den vom Benutzer hochgeladeten Inhalt vorherig oder auch
nachträglich kontrollieren. Der Betreiber darf die Anzeige – falls sie
unrechtmässig ist – löschen. Wenn eine Anzeige (ein Inhalt) nach der Meinung
des Betreibers nicht in die korrekte Kategorie hochgeladet wurde, darf der
Betreiber sie in die korrekte Kategorie umsetzen oder löschen.
IV. Vergütung
Einige Dienstleistungen von der Seite www.investor-partner.de
(geschäftliche Angebote als Anzeige hochzuladen) sind nach der dort stehende
Preisliste kostenpflichtig. Der Benutzer kann und darf die Preise aussliesslich
nur durch den an der investor-partner.de
geschriebene Zahlunhsmöglichkeiten (PayPal, online Überweisung) bezahlen.
Die zu der Bezahlung gebundene Dienstleistung wird nach der erfolgreichen
Zahlung (über die die www.investor-partner.de
ein automatisches Email für den Benutzer schickt) an Arbeitstagen in 48 Stunden
aktiviert. Über die Bezahlung stellt die investor-partner.de
eine elektronische Rechnung aus, die er für den Benutzer (für die von ihm
gegebene Email Adresse) per Email schickt. Der Benutzer zustimmt, dass der
Betreiber über die Dienstleistung nur elektronische Rechnung ausstellt.
V. Kontakthaltung
Die Kundendienst der www.investor-partner.de empfängt
die Klagen, Fragen des Benutzers vor allem per E-mail. Die Kundendienst
beantwortet die Klagen und Fragen schriftlich, per Email (für die Email Adresse
die von dem Benutzer gegeben wurde). Die Kundendienst untersucht und
beantwortet die Fragen sofort, aber spätestens in dem von dem Gesetz gegebene
Zeitraum.
VI. Datenschutz
Alle Unternehmungen die das Unternehmen betreibt sind legal und Ihre
persönlichen Daten sind ausreichend geschützt, damit keine Dritten unbefugt an
Ihre Daten gelangen können. Betclic übernimmt in keiner Art und Weise die
Verantwortung über Ereignis außerhalb unserer Kontrolle, inklusive, aber nicht
beschränkt auf Naturkatastrophen, einschließlich Stromausfall und Streik.
VII. Richtgebendes Recht, Aufsichtsbehörde
Die vorliegenden Verträge unterliegen dem Recht von Hongkong und werden
entsprechend ausgelegt. Sie erkennen unwiderruflich die ausschließliche
Zuständigkeit der Gerichte von Hongkong im Fall von Rechtsstreitigkeiten oder
Angelegenheiten infolge der oder im Zusammenhang mit den vorliegenden Verträgen
oder deren Durchsetzbarkeit an. Sollten Teile dieser Verträge als ungültig,
unrechtmäßig oder nicht durchsetzbar befunden werden, hat dies keinerlei
Auswirkungen auf den übrigen Inhalt der Verträge, die gemäß den Bestimmungen
weiterhin gültig und durchsetzbar sind.
VIII. Verfügungen über Copyright
Die Webseiten www.investor-partner.de
ist ein Produkt von
International InvestorPartner Ltd..
3rd Fl., Jonsin Place, 228,
Queen’s Road East Wanchai, Hong Kong
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